Thomas Reinhold wies in der Anhörung darauf hin, dass nahezu jede nachrichtendienstliche oder militärische Aktivität gegen ein oder in einem IT-System Maßnahmen zur Umgehung von Schutzeinrichtungen oder zum Beseitigen der eigenen digitalen Fußspuren erfordere. Aus der Perspektive der IT-Sicherheit entspreche dies einer Manipulation des betroffenen Systems.

Dies gelte auch für Cyber-Operationen zur Informationsgewinnung. Eine rein passive Aufklärung sei aus technischer Sicht somit kaum möglich. Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages hätten in einem Gutachten von 2018 darauf hingewiesen, dass sich das Verbot friedensstörender Handlungen nach Artikel 26 des Grundgesetzes auch auf Cyber-Aktivitäten staatlicher Institutionen beziehen kann.

Einen ausführlichen Bericht über die Anhörung und einzelnen Statements der Sachverständigen finden Sie hier.

Update: Link zur Anhörung

Informationen über das Fachgebiet Wissenschaft und Technik für Frieden und Sicherheit (PEASEC)